BERLIN. "Wir hegen keine Feindseligkeit gegen das
deutsche Volk", heißt es in der Erklärung der PKK.
Für Groll gegen den deutschen Staat hätte sie schon Gründe:
Im November 1993 wurde die PKK vom damaligen Innenminister Manfred
Kanther verboten; danach wurden immer wieder Vereine aufgelöst.
Im September 2005 folgte das Verbot der Tageszeitung Özgür
Politika. Am 19. Juni schließlich verhängte das Bundesinnenministerium
ein Betätigungsverbot gegen die Wuppertaler Firma Viko Fernsehproduktion
und den Sender Roj TV. Der Sender diene als "Sprachrohr" der
PKK und fördere "in nachhaltiger Weise" deren Fortbestand,
hieß es zur Begründung.
Die Tätigkeit von Roj TV unterbinden konnte man damit freilich
nicht, weil der Hauptsitz sich in Dänemark befindet. Seit einigen
Monaten sendet Roj TV rund um die Uhr; das über Satellit ausgestrahlte
Programm besteht hauptsächlich aus der Pflege kurdischen Kulturguts
und der ausführlichen Wiedergabe der Erklärungen von PKK-Funktionären.
Als einziger kurdischsprachiger Sender genießt er auch bei Kurden
Beliebtheit, die nicht der PKK nahestehen. Seit Jahren versucht die
türkische Regierung, Dänemark zu einer Schließung von
Roj TV zu bewegen. In der Vergangenheit waren solche Interventionen
erfolgreich: 1999 verboten die britischen Behörden den Sender
MED TV; 2004 wurde Medya in Frankreich verboten.
