"Unser Wasser- Kassel"
Initiative Bürgerbegehren gegen die Privatisierung von Wasser in der Region

HNA 13.12..2006


Die Schulden sollen runter

Von Thomas Siemon

 

Kassel. Noch immer weist die Haushaltsplanung für das kommende Jahr ein Minus von neun Millionen Euro auf. Bis vor Kurzem waren es sogar noch 26 Millionen. Es geht also in die richtige Richtung, doch wirklich zufrieden stellend kann ein Minus natürlich nicht sein.

Das sieht auch Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) so. Er gibt sich allerdings optimistisch. "Ich bin fest davon überzeugt, dass sich die Situation weiter verbessern wird", sagt Barthel. Ziel sei nicht nur ein ausgeglichener Haushalt, sondern auch ein Schuldenabbau in zweistelliger Millionenhöhe.

Drei Punkte führt Barthel als Begründung dafür an. Die guten Wirtschaftsdaten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden nach seiner Einschätzung für weitere Einnahmen sorgen. Zudem werde man weiter sparen. Geplant sei ein Abbau von 90 Stellen in der Verwaltung. Und drittens enthalte der Etat nach der neuen Haushaltsführung erstmals Abschreibungen in Höhe von 22 Millionen Euro. Genau in dieser Höhe werde man Schulden abbauen, wenn der Haushalt 2007 ausgeglichen ist.

Das ist zwar ein Silberstreif am Horizont, löst aber angesichts kurzfristiger Kredite über 410 Millionen Euro die Finanzprobleme noch längst nicht.

Der Verkauf von städtischem Vermögen steht deshalb weiterhin zur Debatte.

Weitere Einsparungen in der Verwaltung hält Barthel dagegen kaum noch für möglich. [...] Auch Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) hält es für realistisch, dass im nächsten Jahr spürbar Schulden abgebaut werden können. [...]