Kassel.
So weit hat sich Kassels Kämmerer Dr. Jürgen
Barthel (SPD) selten aus dem Fenster gelehnt. "Wir werden
im nächsten Jahr Schulden abbauen", so seine optimistische
Prognose. Die ist umso erstaunlicher, wenn man sich die bisherige
Entwicklung ansieht. Da war es schon ein Erfolg, wenn der Schuldenberg
nicht dramatisch höher wurde.
Jetzt
liegt ein aktualisierter Haushaltsplan vor, der unter dem Strich
Mehreinnahmen von 17,6 Millionen Euro im Vergleich
zum bisherigen Zahlenwerk ausweist. Geld, das in erster Linie
nach Kassel fließt, weil in Frankfurt die Steuereinnahmen
nur so sprudeln. Die Main-Metropole wird deshalb im kommenden
Jahr weit gehend aus eigener Kraft wirtschaften können.
Alle anderen kreisfreien Städte in Hessen profitieren
davon. Deshalb darf sich auch Kassel auf eine kräftige
Spritze aus dem kommunalen Finanzausgleich freuen. Mit diesem
Instrument sollen die Unterschiede in der Finanzkraft verringert
werden.
Für
den Kasseler Haushalt bedeutet das, dass das geplante Minus von
26,6 Millionen Euro auf neun Millionen Euro gedrückt
werden kann. Eine schöne Entwicklung, doch immer noch
ein Minus. Wie sollen da Schulden abgebaut werden? Hier
sorgt die neue kaufmännische Haushaltsführung
auf den ersten Blick für Verwirrung. Die sieht durch
Abschreibungen zum Beispiel für städtische Gebäude
ein Minus von 22 Millionen Euro vor. Wenn es um neue Kredite
oder die Rückzahlung
von Schulden geht, kann man diesen Posten aber laut Kämmerei
getrost ausklammern.
"Wir
können jetzt schon einen zweistelligen Millionenbetrag
für die Schuldentilgung einplanen", sagt Oberbürgermeister
Bertram Hilgen (SPD). Die Eckdaten sind angesichts hoher Gewerbesteuereinnahmen
und dem warmen Regen aus dem Finanzausgleich so gut wie schon
lange nicht mehr. "Beim Schuldenabbau gilt für uns:
jetzt oder nie", sagt Kämmerer Barthel. Da ist er
sich mit dem Oberbürgermeister einig. Hilgen appelliert
deshalb noch einmal an die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung. Über Änderungen
im Haushalt könne man diskutieren. Wichtig sei aber, dass
er noch im Dezember beschlossen werde. Nur so könnten
im documenta-Jahr wichtige neue Projekte rechtzeitig auf den
Weg gebracht werden. Trotz möglicher Änderungen werde
man das Ziel der Schuldenreduzierung nicht aus den Augen verlieren.
Im Klartext: Für teure Prestigeprojekte ist nach wie vor
kein Geld da. |
